Allgemeine Geschäftsbedingungen der Xplus1 GmbH,
Dr.-Otto-Schedl-Str.21, 92318 Neumarkt
gesetzlich vertreten durch ihren Geschäftsführer, Peter Fuhrmann,
Handelsregister Amtsgericht Nürnberg: HRB 21431
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Xplus1 GmbH (nachfolgend: Xplus1)
und dem Besteller (nachfolgend Kunde) gelten ausschließlich die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die Xplus1 GmbH nicht an,
es sei denn, Xplus1 hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge und Vereinbarungen
mit der Xplus1, auch solcher die im Laden der Xplus1 zustande kommen.
Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, erlischt die
Geltung der anderen Regelungen nicht. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame
zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am Nächsten
kommt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland.
Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot,
sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Unsere Preise und Angebote sind
unverbindlich und freibleibend. Unsere Aufforderungen zur Abgabe von Bestellungen
sowie sonstige Angaben in Prospekten, Anzeigen, in sonstigen Werbedokumenten
und im Internet stellen kein Angebot dar. Dies gilt nicht, soweit wir die Angebote
ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet haben.
Das Angebot zum Abschluss eines Vertrages gibt der Kunde erst durch seine
Bestellung online ab. Über den Zugang der Bestellung wird der Kunde unverzüglich
per Email informiert.
Durch anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ gibt der Kunde eine verbindliche
Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs
der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach
dem Absenden durch die automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der
Kaufvertrag zustande gekommen.
- 3 Lieferung und Gefahrtragung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse.
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung den Betrieb der Xplus1
verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Ist der Kunde
Verbraucher, geht die Gefahr erst mit dem Eintreffen der Ware beim Kunden über.
Jede Lieferung steht unter der Bedingung, dass die Xplus1 selbst rechtzeitig und
ordnungsgemäß beliefert wird. Die von der Xplus1 angegebenen Lieferfristen verlängern
sich bei Streik und Fällen höherer Gewalt, und zwar für die Dauer der Verzögerung.
Das gleiche gilt, wenn der Kunde etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.
Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale,
deren genauer Betrag bei jeder Ware gesondert ausgezeichnet ist.
Die Lieferung erfolgt nach der Bestätigung Ihrer Bestellung, in der Regel innerhalb
von 2 – 4 Werktagen innerhalb Deutschlands.
In die Länder der EU innerhalb von 4 – 8 Werktagen. Weltweit 8 – 14 Werktage.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von [14 Tagen] ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs [oder der Sache]. Der Widerruf ist zu richten an:
Xplus1 GmbH
Geschäftsführer Peter Fuhrmann
Dr.-Otto-Schedl-Str. 21
92318 Neumarkt
Fax: 09181 4899-140
info@xplus1.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von Euro 40 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
- 5 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird bei der Xplus1 gespeichert und kann nach Abschluss des
Bestellvorgangs unter info@xplus1.de abgerufen werden. Der Kunde kann die
Bestelldaten aber auch unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken.
- 6 Preise, Preisänderungen/Zahlungsbedingungen/ Aufrechnung
- Die von uns angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Ist der Kunde Unternehmer, geben wir die Nettopreise an. Die gesetzliche Mehrwertsteuer
ist somit nicht in eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe in der Auftragsbestätigung
und in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
- Es gilt der vereinbarte Preis.
- Die Bezahlung des Kaufpreises erfolgt nach Wahl des Kunden bei der Bestellung per
– Barzahlung bei Abholung im Geschäft
– Nachnahme
– per Vorauskasse durch Überweisung
– nach vorheriger Vereinbarung mit Xplus1 auch auf Rechnung mit vereinbartem
Zahlungsziel ( positiver Bonitätscheck vorausgesetzt ).
Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt worden sind, unbestritten oder von der Xplus1 anerkannt worden sind.
Ist der Kunde Unternehmer, ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt,
wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
- 7 Versandkosten/ Rücksendekosten
- Für den Versand fallen zusätzliche vom Kunden zu tragenden Versandkosten sowie
Kosten etwaiger Nachnahme und sonstiger Kosten (z.B. eigenhändige Annahme) an.
Die Versandkosten richten sich nach den gesonderten, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses
gültigen Versandbedingungen. Die Gesamtkosten werden dem Kunden jeweils
vor Abschluss der Bestellung angezeigt.
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Zielland
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Versandart
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Versandkosten inkl. MwSt.
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Deutschland
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Bei Vorkasse
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8,00 €
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Bei Nachnahme
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12,00 € (8,00 + 4,00)
zzgl. 2 € Zahlscheingebühr
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Belgien, Dänemark, Frankreich,
Luxemburg, Niederlande,
Österreich, Schweiz
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Nur nach Vorkasse
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30,00 €
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Großbritannien, Italien
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Nur nach Vorkasse
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35,00 €
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Finnland, Irland, Norwegen,
Portugal, Schweden, Spanien
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Nur nach Vorkasse
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55,00 €
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Estland, Lettland, Litauen,
Polen, Tschechische Republik,
Slowakei, Slowenien, Ungarn
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Nur nach Vorkasse
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55,00 €
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Sonstige Länder
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Nur nach Vorkasse
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65,00 €
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Bei Lieferung in ein Nicht-EU-Ausland fallen gegebenenfalls zusätzliche Zölle und Gebühren
an, über die die Xplus1 im Rahmen der Bestellung durch den Kunden informiert.
- Für den Fall, dass der Kunde die Ware berechtigt zurücksenden möchte und die Ware
eine Bestellwert hat, der höher ist als 40,- €, bietet die Xplus1 dem Kunden die Rücksendung
nach Erteilung eines sog. Freeway-Tickets an. Der Kunde verpflichtet sich die
Rücksendung über das von der Xpus1 ausgegebene Freeway-Ticket vorzunehmen.
- Für Sach- und Rechtsmängel gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit sich
nachfolgend keine Einschränkungen ergeben.
Die gesetzliche Verjährungsfrist für Sach- und Rechtsmängel beträgt bei neuen
Sachen 2 Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware. Ansprüche wegen Sach- und
Rechtsmängeln sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt.
Der Kunde hat offensichtliche Mängel innerhalb von 2 Wochen ab Kenntnis nach
Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der
vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte.
Das gilt nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde oder eine Garantie für
die Beschaffenheit der Sache seitens der Xplus1 übernommen wurde.
- Ist der Kunde Unternehmer beträgt die gesetzliche Gewährleistungsfrist grundsätzlich
ein Jahr. Die Verjährungsfrist im Falle eines Lieferregresses nach §§ 478,479 BGB bleibt
unberührt. Dies gilt nicht soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln der
Sache handelt. Für Schadensersatzansprüche wegen Mangels gilt nachstehend § 9.
Ist der Kunde Unternehmer, behält sich die Xplus1 bei Vorliegen eines Mangels die Wahl
der Art der Nacherfüllung vor.
- Beanstandungen und Mängelanzeigen richten Sie bitte an:
Xplus1 GmbH, Geschäftsführer: Peter Fuhrmann, Dr.-Otto-Schedl-Str. 21, 92318 Neumarkt
Tel.: +49 (0)9181-4899-0, Fax: +49 (0)9181-4899-130, E-Mail: info@xplus1.de
Unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen erreichen Sie
Werktags von 8.00 bis 18.00 Uhr, Mittwochs nur bis 12.00 Uhr, unter der Telefonnummer
+49 (0)9181-4899-0 oder per e-Mail info@xplus1.de
- Die Haftung der Xplus1 für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf
Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben,
Körper und Gesundheit, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten,
d.h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung
die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet ist sowie dem Ersatz von Verzugsschäden
(§ 286 BGB). Insoweit haftet die Xplus1 für jeden Grad des Verschuldens.
- Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen
durch Erfüllungsgehilfen der Xplus1.
- Für die Geltendmachung der Schadensersatzansprüche, soweit sie nicht ausgeschlossen
sind, gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
- 10 Eigentumsvorbehalte/ Unterrichtungspflichten
- Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich die Xpus1 das Eigentum an der Ware bis zur
vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter
in die Vorbehaltsware hat der Kunde die Xplus1 unverzüglich unter Übergabe der für eine
Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen
sonstiger Art, z.B. Diebstahl. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein
den Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen
- Ist der Kunde Unternehmer, bleiben die verkauften Sachen Eigentum der Xplus1 GmbH
bis zur Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung ihr gegen den Kunden zustehenden
Ansprüche.
Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat der Kunde die
Xplus1 unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu
unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art, z.B Diebstahl. Unabhängig
davon hat der Kunde bereits im Vorhinein den Dritten auf die an der Ware bestehenden
Rechte hinzuweisen. Die Kosten der Intervention der Xplus1 trägt der Kunde, soweit der
Dritte nicht in der Lage ist, diese zu erstatten.
Der Kunde tritt der Xplus1 für den Fall der – im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes
zulässigen – Weiterveräußerung/Vermietung der Vorbehaltsware schon jetzt
bis zur Erfüllung aller Ansprüche der Xplus1, die ihm aus den genannten Geschäften
entstehenden Forderungen gegen sein Kunden zur sicherheitshalber ab, ohne dass es noch
später besonderer Erklärungen bedarf.
Auf Verlangen der Xplus1 hat der Kunde dem Dritten die Abtretung bekannt zu geben.
Bei einer Verarbeitung der Vorbehaltsware, ihrer Umbildung oder ihrer Verbindung mit
einer anderen Sache erwirbt die Xplus1 unmittelbar Eigentum an der hergestellten Sache.
Diese gilt als Vorbehaltsware.
Kommt der Kunde mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, weil Überschuldung
oder Zahlungsunfähigkeit vorliegt oder ist Insolvenzantrag gestellt worden, so
ist die Xplus1 berechtigt, die ihr zustehenden Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt sofort
geltend zu machen und von deren Aussonderungs- oder Ersatzaussonderungsrechten Gebrauch
zu machen. Die Geltendmachung erfolgt durch Erklärung gegenüber dem Kunden.
In diesen Fällen gewährt der Kunde Xplus1 oder dessen Beauftragten während
der üblichen Geschäftszeiten Zutritt zu sämtlichen Geschäftsräumen.
Übersteigt der Wert der Sicherung die Ansprüche der Xplus1 gegen den Kunden um mehr
als 20 %, so hat die Xplus1 auf Verlangen des Bestellers und nach Wahl der Xplus1 zustehenden
Sicherheiten in entsprechendem Umfang freizugeben.
- 11. Informationen zum Datenschutz / Cookies
- Die Xplus1 verwendet die Bestandsdaten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung der
Bestellung durch Kunden . Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen
Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetz (TMG) von
der Xplus1 gespeichert und verarbeitet.
Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und
Löschung der über den Kunden gespeicherten Daten.
Hierzu kann sich der Kunde an an info@xplus1.de wenden oder sein Verlangen per Post
oder Fax geltend machen.
Ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Kunden werden die
personenbezogenen Daten des Kunden einschließlich seiner Adresse und E-Mail-Adresse
nicht an Dritte weitergegeben.
Ausgenommen hiervon sind die Dienstleistungspartner der Xplus1, die zur Bestellabwicklung
die Übermittlung der Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte
Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut).
In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das
erforderliche Minimum.
Die Xplus1 setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um die durch
die Xplus1 verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust,
Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Zahlungsdaten
werden verschlüsselt übertragen (128-Bit SSL).
2.Verwendung von Cookies: Auf verschiedenen Seiten verwendet die Xplus1 Cookies,
um den Besuch der Website attraktiver zu gestalten und die Nutzung bestimmter
Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf dem
Kunden-Rechner abgelegt werden.
Die meisten der von der Xplus1 verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-
Sitzung wieder von der Festplatte des Kunden gelöscht (sog. Session-Cookies). Andere
Cookies verbleiben auf dem Rechner und ermöglichen der Xplus1, den Rechner des
Kunden bei dessen nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. Langzeit-Cookies). Diese
Cookies dienen der Begrüßung mit Ihrem Benutzernamen und ersparen dem Kunden bei
Folgebestellungen die erneute Eingabe seines Passwortes oder das Ausfüllen von Formularen
mit dessen Daten. Die erzeugten Cookies haben eine Verfallszeit von bis zu 12 Monaten.
Partnerunternehmen der Xplus1 ist es nicht gestattet, über die Website der Xplus1
personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen.
Der Kunde kann seinen Browser so einstellen, dass er über das Setzen von Cookies informiert
wird, von Fall zu Fall über die Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies
grundsätzlich ausschließen. Bei der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität des
Online-Shops der Xplus1 eingeschränkt sein.
Im Folgenden findet der Kunde eine Beschreibung, wie er die gängigen Browser-Programme
entsprechend einstellen kann:
Internet Explorer 6.x: Extras | Internetoptionen | Datenschutz | Erweitert | Automatische
Cookiebehandlung aufheben | jeweils -> ‚Eingabeaufforderung‘ | OK | OK.
Beim Besuch einer Seite, die Cookies verwendet, öffnet sich eine Warnmeldung. Nach Klick
des Buttons ‚Details‘ werden die Eigenschaften sowie der Inhalt des Cookies angezeigt.
Mozilla ab 1.4: Bearbeiten | Einstellungen | Datenschutz & Sicherheit | Cookies | Cookie-
Lebendsdauer-Regeln -> ‚Bei jedem Cookie fragen‘ | OK. Beim Besuch einer Seite, die Cookies
verwendet, öffnet sich eine Warnmeldung. Nach Klick des Buttons ‚Details anzeigen‘
werden die Eigenschaften sowie der Inhalt des Cookies angezeigt.
Firefox 1.x: Extras | Einstellungen | Datenschutz | Cookies -> ‚Cookies akzeptieren’ und
Cookies behalten-> ‚jedes mal nachfragen‘ | OK. Beim Besuch einer Seite, die Cookies verwendet,
öffnet sich eine Warnmeldung. Nach Klick des Buttons ‚Details anzeigen‘ werden
die Eigenschaften sowie der Inhalt des Cookies angezeigt.
Opera 8: Extras | Erweitert | Cookies | Jeweils bei Normal- und Drittanbietercookies ->
‚Jeden Cookie einzeln bestätigen’ | OK. Beim Besuch einer Seite, die Cookies verwendet,
öffnet sich eine Warnmeldung. Im Textfenster werden der Inhalt sowie die Laufzeit des
Cookies angezeigt.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten,
bei Auskünften, Berichtigungen, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte
an: Xplus1 GmbH, Dr.-Otto-Schedl-Str. 21, 92318 Neumarkt,
Tel.: +49 (0)9181-4899-0, Fax: +49 (0)9181-4899-130, E-Mail: info@xplus1.de
- 13 Erfüllungsort, Rechtswahl, Gerichtsstand
- Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort der
Geschäftssitz der Xplus1. Die gesetzlichen Regelungen über die Gerichtsstände bleiben
unberührt, soweit sich nicht aus der Sonderregelung des Absatzes 3 etwas anderes ergibt.
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen
des UN-Kaufrechtes, des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den
internationalen Warenkauf sowie der Bestimmungen des Internationalen Privatrechts.
Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Benutzers im Zeitpunkt
der Klageerhebung nicht bekannt ist oder der Käufer nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz
oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland
verlegt. Dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des
Kunden –wenn dieser Verbraucher ist –günstiger sind (Art.6 VO (EG) 593/2008).
- Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen
des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen das für den Geschäftssitz
der Xplus1 zuständige Gericht.
- 14 Sonstiges Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht
dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung
wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Die Geltung des UN-Kaufrechts
wird ausgeschlossen.
Stand: Oktober 2010
